Nutzungsbedingungen für Mein Lexus (Portal, App und Konto)
Willkommen bei Mein Lexus. Diese Nutzungsbedingungen gelten für das/die Mein Lexus-Portal/App und Inhalte, Dienste, Anwendungssoftware usw., die über das/die Mein Lexus-Portal/App zur Verfügung gestellt werden, sowie für die Erzeugung und Nutzung Ihres Mein Lexus-Kontos.
Durch Nutzung des/der Mein Lexus-Portals/App und anderer dazugehöriger Webseiten, für die diese Nutzungsbedingungen gelten, stimmen Sie den folgenden Bedingungen der Toyota Deutschland GmbH, Toyota-Allee 2, 50858 Köln, Deutschland und der Toyota Motor Europe NV/SA, Avenue du Bourget/Bourgetlaan 60, 1140 Brüssel, Belgien („TME“), zu, die gemeinsam für das/die Mein Lexus-Portal/App verantwortlich sind und in diesen Nutzungsbedingungen als „Toyota“, „wir“, „uns“ und „unser“ bezeichnet werden.
Sie müssen zunächst diese Nutzungsbedingungen, die eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Toyota darstellen, akzeptieren, um:
- auf das/die Mein Lexus-Portal/App zuzugreifen und diese zu nutzen, und
- ein Mitglied von Mein Lexus zu werden und ein Mein Lexus-Konto eröffnen und nutzen zu können.
1. Mein Lexus-Konto
Wenn Sie ein Mein Lexus-Konto eröffnen und nutzen, sind Sie verpflichtet, Ihr Mein Lexus-Konto und das dazugehörige Passwort geheim zu halten sowie den Zugang zu dem/den Gerät(en), über das/die Sie auf Ihr Mein Lexus-Konto zugreifen (beispielsweise Ihr Computer), zu beschränken, um unbefugten Zugriff auf Ihr Mein Lexus-Konto zu verhindern. Sie verpflichten sich, die uneingeschränkte Verantwortung und Haftung für alle Aktivitäten zu übernehmen, die unter Ihrem Mein Lexus-Konto oder mit dem dazugehörigen Passwort erfolgen. Sie sollten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass das zu Ihrem Mein Lexus-Konto gehörende Passwort geheim gehalten und sicher verwahrt wird. Sie sollten uns zudem umgehend informieren, wenn Sie Grund zu der Annahme haben, dass eine andere Person Ihr Passwort in Erfahrung gebracht hat, oder dass das Passwort in einer nicht genehmigten Weise verwendet wird oder wahrscheinlich in einer solchen Weise verwendet wird.
Sie können Ihr Passwort jederzeit zurücksetzen, indem Sie die Seite „Anmelden/Registrieren“ aufrufen und auf den Link „Passwort zurücksetzen“ klicken. Sie werden dann gebeten, die E-Mail-Adresse zu Ihrem Mein Lexus-Konto einzugeben. Daraufhin erhalten Sie eine E-Mail mit Anweisungen, um Ihr Passwort zurückzusetzen, sowie einen Link, auf den Sie klicken müssen. Wenn Sie auf diesen Link klicken, gelangen Sie auf eine Seite, auf der Sie Ihr neues Passwort eingeben und bestätigen müssen. Daraufhin müssen Sie auf „Passwort ändern“ klicken, um die Änderungen zu bestätigen. Die E-Mail mit den Anweisungen zum Zurücksetzen Ihres Passworts kann auch von einem Callcenter oder einem Mitarbeiter der Kundenbetreuung über das „Administrationsportal“ ausgelöst werden. Die nachfolgend erforderlichen Schritte entsprechen den oben beschriebenen Schritten.
Bitte stellen Sie sicher, dass die Angaben, die Sie uns vorlegen, richtig, aktuell und vollständig sind. Bitte informieren Sie uns umgehend über Änderungen an den Informationen, die Sie uns bei Eröffnung Ihres Mein Lexus-Kontos oder zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt haben. Sie können einen großen Teil der Informationen, die Sie uns vorgelegt haben, im Bereich „Mein Profil“ des/der Mein Lexus-Portals/App aufrufen und ändern.
Toyota behält sich das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen:
– den Zugang zu dem/der Mein Lexus-Portal/App abzulehnen,
– die Eröffnung eines Mein Lexus-Kontos abzulehnen oder
– ein Mein Lexus-Konto zu schließen oder zu entfernen.
2. Zugang zu dem/der Mein Lexus-Portal/App und Ihrem Mein Lexus-Konto sowie deren Nutzung
Wir sind bestrebt, eine ununterbrochene Verfügbarkeit des/der Mein Lexus-Portals/App und Ihres Mein Lexus-Kontos sowie fehlerfreie Übertragungen zu gewährleisten. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets kann ein unterbrechungsfreier und fehlerfreier Zugang jedoch nicht garantiert werden.
Außerdem kann Toyota Ihren Zugang zu dem/der Mein Lexus-Portal/App und/oder Ihrem Mein Lexus-Konto gelegentlich – im Notfall - aus technischen Gründen (Reparatur, Wartung, Verbesserung, usw.) oder Sicherheitsgründen oder aufgrund der Einführung von Änderungen (neue Möglichkeiten, Dienste, Apps usw.) aussetzen oder beschränken, ohne dass eine Haftung anfällt. Wir werden versuchen, die Häufigkeit und Dauer einer solchen Aussetzung oder Beschränkung zu begrenzen.
Im Falle eines (mutmaßlichen) Verstoßes gegen die Vertraulichkeit / Sicherheit des Mein Lexus-Kontos oder dessen Missbrauch kann Toyota zudem den Zugriff auf Ihr Mein Lexus-Konto blockieren oder verhindern.
Sie sind für die Auswahl Ihrer eigenen Geräte verantwortlich, die Sie für den Zugriff auf das/die Mein Lexus-Portal/App und Ihr Mein Lexus-Konto sowie für die Produkte, Dienste oder Apps über das/die Mein Lexus-Portal/App nutzen, einschließlich der Kompatibilität solcher Geräte im Hinblick auf Software und technische Eignung für den Empfang der Dienste. Sie sind außerdem dafür verantwortlich, dass Ihre Geräte stets aktuell sind, insbesondere durch Installation neuer Updates oder neuer Releases, wenn diese von Toyota zur Verfügung gestellt werden.
3. Zugang zu und Nutzung von Diensten und Apps, die über Mein Lexus zur Verfügung gestellt oder angeboten werden
a) Dienste und Apps, die über Mein Lexus zur Verfügung gestellt oder angeboten werden
Über das/die Mein Lexus-Portal/App und Ihr Mein Lexus-Konto („Mein Lexus“) können Sie Zugang zu verschiedenen Diensten und Apps erhalten, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden oder die Sie erwerben oder abonnieren können.
Die Nutzung dieser Dienste und Apps kann auch durch separate spezifische Nutzungsbedingungen geregelt werden. Wenn Sie Zugang zu solchen Diensten und Apps wünschen oder diese erwerben oder abonnieren möchten, müssen Sie daher diese spezifischen Nutzungsbedingungen akzeptieren.
Außerdem werden bestimmte Dienste und Apps eventuell von Drittanbietern („Drittanbieter“), die unabhängig von Toyota sind, über Mein Lexus zur Verfügung gestellt oder angeboten. Auf diese Dienste und Apps wird der Einfachheit halber auf Mein Lexus verwiesen. Sie werden unter der ausschließlichen Verantwortung der Drittanbieter bereitgestellt. Wenn Sie Zugang zu solchen Diensten und Apps wünschen oder diese erwerben oder abonnieren möchten, müssen Sie eventuell (auch) die Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieter akzeptieren. Weitere Informationen finden Sie in Abschnitt 7 („Drittanbieter") unten.
b) Dienste, die mit einem Konnektivitätsgerät in Ihrem Lexus Fahrzeug verknüpft sind (Connected Services und Apps)
– Über Mein Lexus und/oder über Ihr Lexus Fahrzeug haben Sie die Möglichkeit, auf eine Reihe spezieller Dienste und Apps zuzugreifen/diese zu abonnieren, wenn Ihr Lexus Fahrzeug mit einem Konnektivitätsgerät von Toyota ausgestattet ist („Konnektivitätsgerät“). Sie können (Internet-)Konnektivitätsdienste („Konnektivitätsdienste“) und dazugehörige Connected Services und Apps (zusammen „Dienste“) abonnieren.
– Toyota bietet Konnektivitätsdienste, Internetzugänge und/oder andere elektronische Kommunikationsdienste nicht an, was Sie ausdrücklich bestätigen. Toyota überträgt oder transportiert keine (elektronischen) Signale. Toyota ist zudem für die Übertragung und/oder den Transport von (elektronischen) Signalen nicht verantwortlich. Solche Konnektivitätsdienste, Internetzugänge und/oder anderen elektronischen Kommunikationsdienste sowie die Übertragung von (elektronischen) Signalen werden von dem entsprechenden Drittanbieter bereitgestellt.
– Ihre Nutzung der Dienste wird durch separate spezifische Nutzungsbedingungen geregelt, insbesondere einschließlich der Nutzungsbedingungen von Drittanbietern. Wenn Sie also Zugang zu einem Dienst wünschen/einen Dienst abonnieren möchten, müssen Sie daher die spezifischen Nutzungsbedingungen, die für einen solchen Dienst gelten, separat und ausdrücklich akzeptieren. Die spezifischen Nutzungsbedingungen in Verbindung mit einem Dienst gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen, und im Fall von Abweichungen zwischen beiden Arten von Nutzungsbedingungen haben die spezifischen Nutzungsbedingungen Vorrang gegenüber diesen Nutzungsbedingungen.
So können Sie die Dienste abonnieren
Sobald Ihr Lexus Fahrzeug mit einem Konnektivitätsgerät ausgestattet ist, müssen Sie nach den folgenden Schritten verfahren, um einen oder mehrere Dienst(e) zu abonnieren:
- Sie verbinden sich mit Mein Lexus, um diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.
- Sie rufen die Liste der Dienste auf und wählen die Dienste aus, die Sie abonnieren möchten.
- Sie akzeptieren die spezifischen Nutzungsbedingungen für die einzelnen Dienste, die Sie ausgewählt haben (diese spezifischen Nutzungsbedingungen enthalten eine detaillierte Beschreibung der einzelnen ausgewählten Dienste, die Dauer des Abonnements, die dazugehörigen Gebühren/Preis, die zahlungsrelevanten Informationen sowie Anweisungen zur Abmeldung von dem Dienst).
- Sie lesen unsere Datenschutzerklärung(en) in Zusammenhang mit den Diensten und entscheiden, wo dies für bestimmte Dienste vorgesehen ist, ob Sie Ihr Einverständnis mit der jeweiligen Art der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilen.
- Sie geben weitere Informationen ein, die von Toyota und/oder dem Drittanbieter angefordert werden, um Ihnen den/die ausgewählten Dienst(e) effektiv zur Verfügung zu stellen. Sie können solche Informationen jederzeit ändern, bevor und nachdem Sie Ihr Abonnement bestätigt haben.
- Toyota und/oder der Drittanbieter bestätigt Ihr Abonnement per E-Mail oder in einer anderen Form der Benachrichtigung.
Nutzung des Konnektivitätsgeräts
– Die Nutzung des Konnektivitätsgeräts unterliegt den spezifischen Nutzungsbedingungen zum Zeitpunkt des Kaufs Ihres Lexus Fahrzeugs (beispielsweise im Anwenderhandbuch oder in einem anderen Dokument).
– Das Konnektivitätsgerät muss von Ihnen aktiviert werden. Diese Aktivierung erfolgt entweder direkt über Ihr Mein Lexus-Konto oder über das Konnektivitätsgerät und wird dann über Ihr Mein Lexus-Konto bestätigt.
– TME und/oder ihre verbundenen Unternehmen behalten sich alle Rechte am Konnektivitätsgerät und seinem Inhalt vor, insbesondere einschließlich darin verankerter geistiger Eigentumsrechte.
– Software-Updates des Konnektivitätsgeräts erfolgen automatisch, und Sie verpflichten sich hiermit, solche Updates zu akzeptieren und diese in keiner Weise zu verhindern oder zu hemmen. Außerdem verpflichten Sie sich, Ihr Konnektivitätsgerät regelmäßig für Inspektionen zur Verfügung zu stellen, wie jeweils von Toyota empfohlen. Toyota kann das Konnektivitätsgerät jederzeit aus Sicherheitsgründen, zwecks Aktualisierung des Dienstangebots oder aus anderen Gründen auf der Basis geltender Gesetze und Vorschriften austauschen.
– Jegliche Bearbeitung oder Manipulation des Konnektivitätsgeräts sowie der Software des Konnektivitätsgeräts (beispielsweise Kopieren, Modifizieren, Reverse Engineering usw.) ist untersagt.
– Sie dürfen das Konnektivitätsgerät nicht aus Ihrem Lexus Fahrzeug entfernen oder Teile seiner Software deinstallieren, es sei denn, dies wäre aus Sicherheitsgründen oder gemäß geltenden Gesetzen oder Vorschriften erforderlich.
Sofern Sie, ungeachtet der vorstehenden Bestimmung, eine dieser Maßnahmen ergreifen, werden die von Ihnen abonnierten Dienste automatisch deaktiviert oder eingestellt, ohne dass Sie Anspruch auf Entschädigung für den ausgefallenen Zeitraum des Abonnements haben. Außerdem haftet Toyota nicht für Folgen der Entfernung oder Deinstallation, die Auswirkungen auf die Funktion Ihres Lexus Fahrzeugs haben können. Schließlich verlieren Sie alle Leistungen und wirtschaftlichen Vorteile, die Sie durch die Nutzung der Dienste erworben haben (beispielsweise Versicherungs- oder Finanzierungsvorteile in Zusammenhang mit der Überwachung der Daten, die durch das Konnektivitätsgerät übertragen werden).
Bitte beachten Sie, dass das Konnektivitätsgerät, sobald es in Ihrem Lexus Fahrzeug aktiviert wurde, Daten über den Geostandort Ihres Lexus Fahrzeugs überträgt. Diese Geostandortdaten sind für die Funktion der von Ihnen abonnierten Dienste erforderlich. Wenn Sie das Konnektivitätsgerät deaktivieren, können Sie daher nicht mehr auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen.
– Als Verbraucher steht Ihnen in Bezug auf Verträge, die Sie über das/die Mein Lexus Portal/App mit TDG abschließen, das folgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Toyota Deutschland GmbH
Kundenbetreuung
Toyota-Allee 2
50858 Köln
Tel.: 02234 – 102-2690
Fax: 02234 – 102-7210
kundenbetreuung@lexus.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zu Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Toyota Deutschland GmbH
Kundenbetreuung
Toyota-Allee 2
50858 Köln
Tel.: 02234 – 102-2690
Fax: 02234 – 102-7210
kundenbetreuung@lexus.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des (*)/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbrauchers(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Nutzung der Dienste
– Die Verlängerung, Aussetzung und Kündigung jedes einzelnen Dienstes ist in den dazugehörigen spezifischen Nutzungsbedingungen beschrieben.
– Sie erkennen an, dass Sie für Verwendung, Speicherung, Schutz und Verteilung von Daten verantwortlich sind, die Ihnen zur Verfügung gestellt wurden oder zu denen Sie in Bezug auf oder aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste Zugang haben.
– Jede Nutzung der einzelnen Dienste, die über Ihr Lexus Fahrzeug bereitgestellt werden, muss jederzeit im Einklang mit geltenden Gesetzen sowie in einer sicheren und unbedenklichen Weise erfolgen, sodass sie das Führen des Fahrzeugs und/oder andere Verkehrsteilnehmer nicht beeinträchtigt oder stört.
– Toyota und/oder ihre verbundenen Unternehmen gewährleisten nicht die Zugänglichkeit, Qualität oder Genauigkeit der einzelnen Dienste, die Toyota oder ein Drittanbieter über Mein Lexus zugänglich macht oder bereitstellt, jederzeit und in allen Situationen oder die Angemessenheit der Dienste im Hinblick auf Ihre speziellen Erfordernisse oder vorgesehenen Zwecke oder die Erfordernisse oder Zwecke anderer Fahrer oder Beifahrer Ihres Lexus Fahrzeugs oder Dritter.
4. Lizenz für den Zugang zu und die Nutzung von Mein Lexus
Toyota räumt Ihnen eine begrenzte Lizenz für den Zugang zu dem/der Mein Lexus-Portal/App und Ihrem Mein Lexus-Konto sowie deren persönliche Nutzung, nicht jedoch für das Herunterladen (mit Ausnahme des Seiten-Cachings) oder Modifizieren der Gesamtheit oder eines Teils der Inhalte ein, außer nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung seitens Toyota.
Die Nutzung des/der Mein Lexus-Portals/App und die Erzeugung und Nutzung des Mein Lexus-Kontos sind kostenlos. Im Hinblick auf die in Abschnitt 4 oben genannten Dienste oder einen anderen Dienst oder eine App wird eine eventuell anfallende Gebühr ausdrücklich angegeben.
Toyota behält sich das Recht vor, einen Dienst oder eine App, der/die über das/die Mein Lexus-Portal/App zur Verfügung gestellt oder angeboten wird, jederzeit und nach eigenem Ermessen zu modifizieren, einzustellen, auszusetzen oder zu ersetzen. In diesem Fall wird Toyota Sie innerhalb einer angemessenen Frist vorab informieren.
Diese Lizenz beinhaltet NICHT (a) den Weiterverkauf oder die gewerbliche Nutzung dieser Webseite oder ihrer Inhalte, (b) eine Zusammenstellung von Produktlisten, -beschreibungen oder -preisen, (c) eine abgeleitete Nutzung dieser Webseite oder ihrer Inhalte, (d) das Herunterladen oder Kopieren von Kontendaten zugunsten eines anderen Händlers oder (e) den Einsatz von Data-Mining, Robotern oder vergleichbaren Tools für die Datensammlung und -extraktion.
Das/die Mein Lexus-Portal/App darf ohne die vorausgehende ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Toyota weder in seiner/ihrer Gesamtheit noch auszugsweise reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft, besucht oder für andere gewerbliche Zwecke verwendet werden.
Außerdem sind Ihnen die folgenden Maßnahmen nicht gestattet:
- Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem „versteckten Text“ mit den Namen oder Warenzeichen von Toyota oder ihren verbundenen Unternehmen ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Toyota,
- Unangemessene Handlungen durch Mitwirkung an Verhaltensweisen, die von einem aufrichtigen Anwender, der gutgläubig handelt, nicht zu erwarten sind.
- Vervielfältigung, Lizenzierung, Unterlizenzierung, Veröffentlichung, Sendung, Übertragung, Verteilung, Ausführung, Darstellung, Verkauf, Umfirmierung oder sonstige Übertragung von Daten, abgesehen von den in diesen Nutzungsbedingungen genehmigten Verfahren,
- der Versuch, Sicherheitskomponenten zu umgehen, oder tatsächliche Umgehung von Sicherheitskomponenten,
- Entfernung von Urheberrechtsvermerken, Warenzeichen oder sonstigen eigentumsrechtlichen Hinweisen.
Im Fall einer nicht genehmigten Nutzung hat Toyota das Recht, den Zugang zu dem/der Mein Lexus-Portal/App und/oder Ihrem Mein Lexus-Konto und/oder den damit zusammenhängenden Diensten oder Apps sowie deren Nutzung mit sofortiger Wirkung und ohne Schadensersatzpflicht Ihnen gegenüber zu beenden.
5. Drittanbieter
Drittanbieter können über das/die Mein Lexus-Portal/App Produkte, Dienste oder Apps zugänglich machen, bereitstellen oder verkaufen. Drittanbieter haben separate Nutzungsbedingungen für die Zugänglichkeit, die Bereitstellung oder den Verkauf ihrer Produkte, Dienste und Apps, die Sie ausdrücklich akzeptieren müssen. Sie sollten diese Nutzungsbedingungen sorgfältig prüfen, wenn Sie Transaktionen mit solchen Drittanbietern in Erwägung ziehen.
6. Änderungen
Wir behalten uns jederzeit das Recht vor, Änderungen an Inhalten, Diensten, Anwendungssoftware usw. des/der Mein Lexus-Portals/App sowie an diesen Nutzungsbedingungen – nach entsprechender Anzeige gegenüber den Nutzern - vorzunehmen. Für Sie gilt die Version dieser Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt Ihrer Nutzung des/der Mein Lexus-Portals/App in Kraft ist, es sei denn, per Gesetz oder behördlicher Anordnung wären Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen erforderlich. Wenn eine dieser Nutzungsbedingungen für ungültig, für nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar befunden wird, ist jene spezifische Bedingung als abtrennbar zu betrachten und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Nutzungsbedingungen.
7. Ereignisse außerhalb unserer angemessenen Kontrolle
Wir werden nicht für Verzögerungen oder ausbleibende Erfüllung unserer Pflichten unter diesen Nutzungsbedingungen verantwortlich oder haftbar gemacht, wenn die Verzögerung oder ausbleibende Erfüllung auf eine Ursache zurückzuführen ist, die sich unserer angemessenen Kontrolle entzieht.
8. Verzicht
Sofern Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und wir keine Maßnahmen ergreifen, sind wir dennoch berechtigt, unsere Rechte und Rechtsmittel auszuüben, wenn Sie in einer anderen Situation gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
9. Maßgebendes Recht und Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht.